Schon jetzt ist klar, dass sich Obamas Wirtschaftsberater gewaltig verschätzt haben, als sie die Auswirkungen der Rezession auf den Arbeitsmarkt vorhersagten. Sie gingen davon aus, dass das 787 Mrd. Dollar umfassende Konjunkturpaket die Arbeitslosenrate bei acht Prozent halten würde. Doch dieser Wert wurde bereits im Sommer überschritten. Gut acht Millionen Stellen sind seit Beginn der Rezession weggefallen. Das muss man sich so vorstellen, als hätten fast alle Bewohner New Yorks in den vergangenen zwei Jahren ihre Beschäftigung verloren. Dabei sind in der Statistik nicht einmal all jene berücksichtigt, die die Suche nach einem Job längst aufgegeben oder als Notlösung eine schlechter bezahlte Teilzeitstelle angenommen haben. Zählt man sie dazu, liegt die Arbeitslosenquote bei 17,5 Prozent. Viele Entmutigte lassen sich aber gar nicht mehr registrieren.
30 % verschulden sich mit neuen Krediten
Wer in den USA arbeitslos wird, sollte sich möglichst schnell um einen neuen Job bemühen. Denn die staatliche Hilfe ist befristet. Nur ein gutes halbes Jahr hatten Arbeitssuchende ursprünglich Zeit, bis das Geld vom Staat ausblieb. Diese Zeitspanne wurde im Zuge der Rezession bereits mehrfach verlängert. In Bundesstaaten mit besonders hoher Arbeitslosigkeit wurde die Unterstützung auf fast zwei Jahre ausgedehnt. Danach droht allerdings unmittelbar der Absturz in die Armut. In einer Umfrage der Rutgers Universität gaben Arbeitslose an, dass mehr als die Hälfte von ihnen bereits Freunde und Familie um Geld gebeten hat. Ein Drittel hat sich über neue Kreditkarten einen Puffer verschafft und sich so noch mehr verschuldet. Die Hälfte von ihnen ist nicht krankenversichert.
Ökonomen sind uneins, was das im Februar verabschiedete Konjunkturpaket eigentlich gebracht hat. Angesichts der zweistelligen Arbeitslosenrate sehen sich die einen darin bestätigt, dass die Maßnahmen eine reine Verschwendung von Steuergeldern waren, die zu nichts außer einer höheren Staatsverschuldung geführt haben. Andere wiederum sehen darin den Beweis, dass das fast 800 Mrd. Dollar schwere Paket noch zu klein war, und ein zweites hinterher geschickt werden sollte. Dazu wird es wohl nicht kommen, zumal erst ein Viertel der Gelder ausgezahlt wurde.
Anfang Dezember lädt Obama zum Job-Gipfel im Weißen Haus. Eine ganze Reihe von Vorschlägen ist im Gespräch. So könnten Unternehmer für jeden neu geschaffenen Arbeitsplatz eine Steuergutschrift erhalten. In jedem Fall muss der Gipfel mehr bringen als ein Zeichen des guten Willens. Die schlechte Arbeitsmarktlage wird sonst für Obama zum politischen Problem. Und von denen hat er mit den Kriegen in Afghanistan und dem Irak sowie der Reform des Gesundheitssystems und der Finanzmarktaufsicht ohnehin genug.
Dies schlägt sich auch in der Stimmung der Wähler nieder. Obamas Umfragewerte sind so schlecht wie nie seit seinem Amtsantritt. Und selbst wenn sich die USA mittlerweile aus der Rezession befreit haben dürften, wird die Erholung auf dem Arbeitsmarkt quälend langsam ablaufen. Nach Einschätzung des Beratungsunternehmens IHS Global Insight dürften in der Hälfte der Bundesstaaten erst Mitte 2013 wieder so viele Menschen beschäftigt sein wie vor Ausbruch der Finanzkrise. Besonders lang wird sich die Erholung demnach in den Staaten hinziehen, die für den Ausgang der Präsidentschaftswahl in drei Jahren wichtig sind: In Kalifornien, Michigan und Ohio dürfte die Arbeitslosenrate auch 2012 über neun Prozent liegen.
Noch nie seit der großen Depression der 30er-Jahre gab es in dem Land so viele Langzeitarbeitlose. Unter ihnen sind besonders viele junge Menschen, denen auch eine befristete Beschäftigung im Weihnachtsgeschäft nichts gebracht hätte. Auf sie muss sich die Regierung vor allem konzentrieren, wenn sie am Konjunkturpaket nachbessern will. Ansonsten muss Obama in ein paar Jahren vielleicht selbst um seinen Job bangen.
Welt Online 2. Dez. 2009